Einfachere Zuwanderung ausländischer Pflegekräfte geplant

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Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sprach sich kürzlich angesichts des drohenden Pflegenotstands dafür aus, die Zuwanderungsregeln für ausländische Pflegekräfte deutlich zu lockern. Für Ärzte und Mediziner wurden entsprechende Regelungen bereits 2011 getroffen. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) geht derzeit von 30.000 fehlenden Fachkräften in der Pflege aus.


Erleichterung der Zuwanderung gefordert

Nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sollen die Zuwanderungsregeln für ausländische Pflegekräfte künftig deutlich gelockert werden. Anlass für diese Forderung ist der drohende Personalmangel im Pflegebereich: Laut aktuellen Zahlen des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) fehlen aktuell circa 30.000 Fachkräfte. Im Jahr 2030 könnten laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung sogar bis zu einer halben Million Pflegekräfte fehlen. Trotz dieses drohenden Notstands seien die rechtlichen Hürden für ausländische Bewerber nach wie vor sehr hoch. Besonders problematisch ist aus Sicht Bahrs die sogenannte Vorrangprüfung für Pflegekräfte. Die Maßgabe an Arbeitgeber, ausländische Fachkräfte nur dann einstellen zu dürfen, wenn nachgewiesen werden kann, dass kein geeigneter deutscher Bewerber vorhanden ist, gehe an der Realität vorbei und müsse daher dringend aufgehoben werden. Für ausländische Ärzte und Mediziner wurde die Vorrangprüfung bereits 2011 aufgehoben. Auch Pflegefachkräften müsse die Zuwanderung durch die Lockerung entsprechender gesetzlicher Regelungen deutlich erleichtert werden. Bahr forderte außerdem die Krankenhäuser dazu auf, zusätzliche Pflegestellen zu schaffen. Finanziert werden sollen diese aus dem Notfallpaket, welches das Bundeskabinett in der vergangenen Woche für die Kliniken beschlossen hat.

Schlechte Arbeitsbedingungen verschärfen Personalmangel

Der Präsident des bpa Bernd Meurer begrüßte diesen Vorstoß des Gesundheitsministers und betonte, dass es neben der Zuwanderung von ausländischen Pflegefachkräften auch mehr Ausbildung und Qualifizierung bedürfe. Der gesamte Pflegebereich würde derzeit unter dem Druck einer zunehmenden Ökonomisierung leiden. Dies wirke sich erheblich auf die Arbeitsbedingungen aus. Immer mehr Altenpfleger sehen sich mit „Zeitnot, Druck zur Kostenersparnis und Verdichtung der Arbeit“ konfrontiert. Darunter leide neben der Gesundheit der Pfleger auch die Qualität der Versorgung. Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung könnten schlechte Arbeitsbedingungen in den Pflegeberufen den Fachkräftemangel noch zusätzlich verschärfen.

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