ex-Zahnarzt als Diktator

by

Wenn Präsident Gurbanguly Berdymuhamedow mit seinem Konvoi durch seine Hauptstadt Aschgabat rast, müssen nicht nur die Straßen frei sein. Der Mann mit den charakteristisch schwarz gefärbten Haaren will keine Bürger sehen: Die Gehsteige werden von der personell gut ausgestatteten, uniformierten Polizei geräumt, auch zivile Beamte sind zur Stelle. Die wenigen Fußgänger müssen sich hinter Bäumen oder Häusern verstecken. Dabei erinnert die Hauptstadt des zentralasiatischen Landes ohnehin an eine Geisterstadt, ab 23 Uhr gilt zudem eine nächtliche Ausgangssperre.

Turkmenistan, dem Bundespräsident Heinz Fischer am Donnerstag mit einer Wirtschaftsdelegation einen Staatsbesuch abstattete, ist eine krude Autokratie oder – je nach Definition – Diktatur, dessen Staatsoberhaupt, ein Ex-Zahnarzt, dank riesiger Gasvorkommen aus dem Vollen schöpfen kann. In den vergangenen Jahren ließ er sich ein protziges Regierungsviertel – Palast inklusive – bauen, für das nicht einmal Russland Verwendung finden würde.

Auch sonst gelang es dem sichtlich in anderen Sphären schwebenden Regierungschef durch Milliardeninvestitionen eine Art realsozialistisches Las Vegas aus dem Boden stampfen zu lassen – ohne Gäste und Casinos. An jeder Ecke schillern bunt beleuchtete Brunnen, flattern Flaggen und wird an monolithischen mehrstöckigen Wohnhäusern gebaut.

Fischer und seine Delegation hatten vor allem ein Motiv: Geschäfte zu forcieren. Die OMV will an das Gas Turkmenistans, beim Mineralölkonzern träumt man zudem auch von einer Pipeline durch das Kaspische Meer, mittels der die erhoffte Nabucco-Pipeline in Aserbaidschan die notwendige Füllung erhält. Aus heutiger Sicht dürfte man für das derzeit aus Aserbaidschan fließende Erdgas alleine nicht so eine große Pipeline benötigen. „Wir sind nur wegen der OMV da“, meinte ein Regierungsmitglied während einer der Wartezeiten auf den Operetten-Präsidenten, der zwar im Juli Reformschritte angekündigt hatte, aber laut Auskunft internationaler Menschenrechtsorganisationen tausende (potenzielle) Oppositionelle inhaftiert hat.

Dennoch lächelt Fischer, wenn er die grünlich-uniformierte Präsidentengarde abschreitet, hört dem Endlos-Sermon seines Gegenübers aufmerksam zu und vergisst nie, für die Einladung in das interessante Land zu danken: Wie schon zuvor bei seinem Besuch im autokratisch geführten und von der Führungsclique offensichtlich ebenfalls ausgebeuteten Aserbaidschan spricht er auch die Menschenrechte an. In der Hauptstadt Turkmenistans macht er das verklausuliert: Österreich sei Mitglied des Menschenrechtsbeirats, das Thema sei ihm und seinem Land naturgemäß wichtig, so Fischer bedeutungsvoll. Im aserischen Baku hatte Fischer sogar die Enthüllung eines Denkmals für den „Freigeist“ Mozart für eine kleine Menschenrechte-Mahnung verwendet.

Aber das stört die Machthaber in ihren goldglänzenden Kitschpalästen kaum, sie lächeln nur unverbindlich. In Aschgabat witzelt der Ex-Zahnarzt bei einer Pressekonferenz „für Vertreter der Massenmedien“ (der turkmenische Regierungssprecher) über einen staatlichen Berichterstatter, der beim Verlesen der ihm vorgelegten Frage nicht genau sagt, ob er sein Staatsoberhaupt oder Fischer meint, und die ganze Frage daher noch einmal ängstlich wiederholen muss: „Das sind unsere Terroristen“. Fischer lächelnd: „Aber liebe Terroristen.“ Das nennt man wohl Diplomatie.

Dass Fischer das alles nicht leicht von der Hand geht, sagt er danach bei einem Pressegespräch den mitgereisten österreichischen Journalisten (unter Beobachtung turkmenischer Aufpasser): Schon als er das Amt des Präsidenten angestrebt und übernommen habe, sei ihm klar gewesen, das ihm nicht alle Aufgaben gefallen und leichtfallen würden. Aber: „Steter Tropfen höhlt den Stein“, erklärt Fischer. Er sei der festen Ansicht, dass durch Kontakte langfristig derartige Regime demokratischer würden. „Auch Österreich ist nicht als Demokratie auf die Welt gekommen.“ Was er nicht sagt: sondern durch die Alliierten befreit worden.

Schlagwörter:

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: